Zitat von: Aktion Shizokind
Die AfD ist...
216 TeilnehmerUmfrage: Die AfD ist...
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eine rechtsradikale Partei 13,4%29 Stimmen
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eine Partei der bürgerlichen Mitte mit einem rechten Flügel (wie früher die CDU/CSU) 24,5%53 Stimmen
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keiner Richtung zuzuordnen, sonder patriotisch orientiert und die einzige noch wählbare Partei 29,6%64 Stimmen
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ein Verein voller Clowns 32,4%70 Stimmen
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#1982 TreuerStadtschinken 5 Okt. 2023, 17:57Zitat von: emailgo
Der allgemeine Begründungsansatz überzeugt mich nicht, ich halte das Ergebnis allerdings für in diesem Fall durchaus geboten. Es ist davon auszugehen, dass er damit vor das BVerfG ziehen wird und die Chancen für den Erfolg der Verfassungsbeschwerde stehen nicht schlecht. Sollte sich das Urteil tatsächlich darauf stützen, die Mitgliedschaft und Betätigung in der AfD reiche für die vorzeitige Versetzung aus, weil die AfD gegen die Grundfesten der Demokratie arbeite, so ist da erneut die an Umstände, deren Feststellung allein dem Bundesverfassungsgericht im Rahmen des Parteiverbotsverfahrens vorbehalten sind.
Jetzt sind wir schon bei den Berufsverboten -
#1983 Quasimodo 5 Okt. 2023, 18:13Zitat von: TreuerStadtschinken
Der allgemeine Begründungsansatz überzeugt mich nicht, ich halte das Ergebnis allerdings für in diesem Fall durchaus geboten. Es ist davon auszugehen, dass er damit vor das BVerfG ziehen wird und die Chancen für den Erfolg der Verfassungsbeschwerde stehen nicht schlecht. Sollte sich das Urteil tatsächlich darauf stützen, die Mitgliedschaft und Betätigung in der AfD reiche für die vorzeitige Versetzung aus, weil die AfD gegen die Grundfesten der Demokratie arbeite, so ist da erneut die an Umstände, deren Feststellung allein dem Bundesverfassungsgericht im Rahmen des Parteiverbotsverfahrens vorbehalten sind.Gilt im Rahmen des beamtenrechtlichen Disziplinarrechts nicht, ob eine Partei verboten ist oder nicht spielt keine Rolle. Dass das absurd ist, keine Frage, aber so lautet die Rechtsprechung.
Die Begründung in dem Urteil ist auch wieder nur mit viel Sarkasmus zu verstehen, Richter sollen neutral sein, ja, unbedingt, aber wenn man sich anschaut wie bei anderen Personalien da die Augen zugedrückt wird…Da ist jemand in der AfD und im „Flügel“ und deshalb angeblich nicht in der Lage objektive Urteile zu fällen, aber die Hälfte der Richter an Obergerichten sind politisch ins Amt gelangt. -
#1984 TreuerStadtschinken 5 Okt. 2023, 18:15
Zitat von: Quasimodo
Gilt im Rahmen des Disziplinarverfahrens nicht, ob eine Partei verboten ist oder nicht spielt keine Rolle. Dass das absurd ist, keine Frage, aber so lautet die Rechtsprechung.Ich weiß. Der pauschale Verweis darauf, die AfD erfülle aus Sicht des Gerichts die Voraussetzungen für ein Parteiverbot und deswechne sei die Versetzung gerechtfertigt, für einen Schritt weiter als die etablierte Rechtsprechung.
Die Begründung in dem Urteil ist auch wieder nur mit viel Sarkasmus zu verstehen, Richter sollen neutral sein, ja, unbedingt, aber wenn man sich anschaut wie bei anderen Personalien da die Augen zugedrückt wird…Da ist jemand in der AfD und im „Flügel“ und deshalb angeblich nicht in der Lage objektive Urteile zu fällen, aber die Hälfte der Richter an Obergerichten sind politisch ins Amt gelangt. -
#1985 Gueldener Nigel 5 Okt. 2023, 18:31diskotiert doch net mit den feeks die hier nur unwahrheiten verbreitne loidde
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#1986 Littlecuck 5 Okt. 2023, 18:41Zitat von: Aktion Shizokind
Noch ein Grund mehr die Jungs zu wählen. Vielleicht darf ich dann endlich mal etwas Geld von meinem erarbeiteten Lohn behalten und muss es nicht arbeitsfaulen und geistig verkommenen Massenrapern und Messerstechern zum Landbereichern ungefragt in den widerlichen Schlund drücken.
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#1987 Gueldener Nigel 5 Okt. 2023, 18:48
Zitat von: Aktion Shizokind
steuern erhöhen doch scheisse man die sind schon hoch genug!! mach mal lieber runter!! du scheiss feek haaha
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#1988 Aktion Shizokind 5 Okt. 2023, 19:00
Aber natürlich, mir bricht das Herz wenn ich mir vorstelle was Luisa Neubauer-Reemtsma mal an Erbschaftssteuer zahlen muss...
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#1989 DiePlautze 5 Okt. 2023, 20:49Zitat von: PipiPupuMann
Tja ihr Faschos und Natzis, bald is Schluss mit lustig...............Der Wander chrm chrm...... Witz gell!
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-cdu-wanderwitz-100.html -
#1990 Gelöschtes Mitglied 1957 5 Okt. 2023, 22:10
Zitat:Nach einem Vorfall bei einer Wahlkampfveranstaltung mit AfD-Chef Tino Chrupalla in Bayern gibt es laut Polizei und Staatsanwaltschaft weiter keine Hinweise auf einen Angriff. Zwar hätten "nach dem derzeitigen Kenntnisstand mehrere Personen Selfies mit Herrn Chrupalla gefertigt, bei denen es zu einem leichten Körperkontakt kam", teilten die Ermittler am Donnerstag mit. "Es liegen zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Erkenntnisse vor, dass Herr Chrupalla angegangen oder angegriffen wurde." Die Ermittler berufen sich auf aktuell vorliegende Zeugenaussagen, unter anderem von Chrupalla selbst und auch von Personenschützern und Teilnehmern der Veranstaltung. -
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#1993 GеIöschtеs Mitglied 40210 5 Okt. 2023, 22:31
Ich könnte mir vorstellen, dass Herr Chrupalla ins Visier der sogenannten "Gang-Stalker" geraten ist. Vielleicht sollte ihn jemand mit diversen Links auf die Gefahren dieser zersetzenden Bande aufmerksam machen.
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#1994 Gelöschtes Mitglied 1957 5 Okt. 2023, 22:32
Zitat von: Quasimodo
Von den Drohungen gegen Alice Weidel hat bestimmt auch keiner Kenntnis, oder?Doch. Sie wurde von einer PC Computerstimme angerufen -
#1995 TreuerStadtschinken 5 Okt. 2023, 22:56
Zitat von: emailgo
Doch. Sie wurde von einer PC Computerstimme angerufenWürde sie feiern, käme ein Video "Kommt euch, traut zu mir" -
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#1997 Aktion Shizokind 5 Okt. 2023, 23:45
Zitat von: Quasimodo
Von den Drohungen gegen Alice Weidel hat bestimmt auch keiner Kenntnis, oder?
Stattdessen wurde bestimmt Baerbock beim heldenhaften Versuch unseren Planeten und arme hungernde Schokobabies zu rettne von heterosexuellen weißen Cis-Männern fast beleidigt.
Mein Tipp, Weidel findet den durchnittlichen AfD Wähler so oder dezent ekelhaft und hat die Opportunity genutzt um lästige Wahlkampfauftritte für einen schönen Kurzurlaub mit reichlich Mösenschlecken abzusagen. -
#1998 SeltenDa 5 Okt. 2023, 23:48
Zitat von: emailgo
Das klingt mir alles so, als ob Herr Chrupalla entweder zu viel oder zu wenig von seiner "Panzerfahrerschokolade" genommen hat. Pervitin war ja schon damals unter den Nazis weit verbreitet. Auch die Symptome passen. Erst unter Volldampf Wahlkampf gemacht, dabei vor einem Auftritt noch was eingenommen (oder es diesmal vergessen). Plötzlich Wahnvorstellungen (ein Angreifer, den niemand gesehen hat) und Hautprobleme (sein Oberarm).
Bin mal gespannt, was bei der Blutprobe rauskommt. -
#1999 bia812 6 Okt. 2023, 00:18Zitat von: SeltenDa
Das klingt mir alles so, als ob Herr Chrupalla entweder zu viel oder zu wenig von seiner "Panzerfahrerschokolade" genommen hat. Pervitin war ja schon damals unter den Nazis weit verbreitet. Auch die Symptome passen. Erst unter Volldampf Wahlkampf gemacht, dabei vor einem Auftritt noch was eingenommen (oder es diesmal vergessen). Plötzlich Wahnvorstellungen (ein Angreifer, den niemand gesehen hat) und Hautprobleme (sein Oberarm).Endet wahrscheinlich so:
Bin mal gespannt, was bei der Blutprobe rauskommt.
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