er hat sich für Zensur stark gemacht und ist dann recht peinlich zurückgerudert, u.a. mit den Verweis, dass er ja „nur“ seine Privatmeinung geäußert hat.
er hat sich für Zensur stark gemacht und ist dann recht peinlich zurückgerudert, u.a. mit den Verweis, dass er ja „nur“ seine Privatmeinung geäußert hat.
Von welcher Partei? Was hat er gefordert? Wieso zurückgerudert?
Daniel Günther ist Ministerpräsident von Schleswig-Holstein (CDU).
Die jüngste Kontroverse entstand durch seine Äußerungen in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ am 7. Januar 2026.
Dort kritisierte er das Online-Portal Nius scharf als demokratiefeindlich und nannte es einen „Feind der Demokratie“, da dort in der Regel nichts stimme und es Desinformation verbreite; er bezog sich dabei auf Kampagnen wie die gegen die Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf.
Auf eine Nachfrage von Lanz, ob man solche Angebote regulieren, zensieren oder verbieten müsse, antwortete Günther mit „Ja“.
Er hat danach klargestellt, dass sich dieses „Ja“ ausschließlich auf ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige bezog, um Jugendliche vor Desinformation und anderen Gefahren zu schützen, ähnlich wie in Australien.
Günther betonte mehrfach, er habe nie ein Verbot oder eine Zensur von Medienportalen thematisiert oder gefordert, und Meinungs- sowie Pressefreiheit seien hohe Güter, die geschützt werden müssten.
Die Debatte führte zu scharfer Kritik (u. a. vom DJV, CDU-Politikern wie Söder und Kubicki) und juristischen Schritten von Nius gegen Günther, wurde aber von manchen Medien als aufgebauscht dargestellt.
Und das „Privataussage“ Statement hat direkten Bezug zu Merkel. Die hatte mal in Afrika auf einem PR Termin sinngemäß gesagt, die Wahl (der AfD) in Thüringen müsse korrigiert werden. Daraufhin hat der Staatsfunk rauf und runter berichtet, das sei nicht undemokratisch, weil es ihre Privatmeinung sei. Das wurde vom Verfassungsgericht oder irgendeinem anderen höchstrichterlichen Organ aber entschieden verneint.
„Privatmeinung“ ist daher ein politischer Treppenwitz
Und das „Privataussage“ Statement hat direkten Bezug zu Merkel. Die hatte mal in Afrika auf einem PR Termin sinngemäß gesagt, die Wahl (der AfD) in Thüringen müsse korrigiert werden. Daraufhin hat der Staatsfunk rauf und runter berichtet, das sei nicht undemokratisch, weil es ihre Privatmeinung sei. Das wurde vom Verfassungsgericht oder irgendeinem anderen höchstrichterlichen Organ aber entschieden verneint.
„Privatmeinung“ ist daher ein politischer Treppenwitz
Falsch. Es war die Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP).
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Kommentare
baumarktfuzzyDie jüngste Kontroverse entstand durch seine Äußerungen in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ am 7. Januar 2026.
Dort kritisierte er das Online-Portal Nius scharf als demokratiefeindlich und nannte es einen „Feind der Demokratie“, da dort in der Regel nichts stimme und es Desinformation verbreite; er bezog sich dabei auf Kampagnen wie die gegen die Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf.
Auf eine Nachfrage von Lanz, ob man solche Angebote regulieren, zensieren oder verbieten müsse, antwortete Günther mit „Ja“.
Er hat danach klargestellt, dass sich dieses „Ja“ ausschließlich auf ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige bezog, um Jugendliche vor Desinformation und anderen Gefahren zu schützen, ähnlich wie in Australien.
Günther betonte mehrfach, er habe nie ein Verbot oder eine Zensur von Medienportalen thematisiert oder gefordert, und Meinungs- sowie Pressefreiheit seien hohe Güter, die geschützt werden müssten.
Die Debatte führte zu scharfer Kritik (u. a. vom DJV, CDU-Politikern wie Söder und Kubicki) und juristischen Schritten von Nius gegen Günther, wurde aber von manchen Medien als aufgebauscht dargestellt.
panic, baumarktfuzzy und Kenny F. Powers
elefantenfrisch„Privatmeinung“ ist daher ein politischer Treppenwitz
Kenny F. Powers und SchuppenflechteDie dunkle Seite der Macht.
baumarktfuzzy
Schuppenflechte und elefantenfrisch„Privatmeinung“ ist daher ein politischer Treppenwitz
elefantenfrisch